Wertepolitik

Ein Plädoyer für mehr Werte in Politik und Gesellschaft

Gröhe: Betreuungsgeld ist verfassungskonform (0)

09.05.12 •

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe ist verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Betreuungsgeld entgegengetreten. “Selbstverständlich wird der Gesetzentwurf verfassungskonform sein”, sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post”. Die Diskussion, ob das Betreuungsgeld besonders förderungswürdige Kinder von einer Kita fernhalte, nannte Gröhe “verlogen”. “Dieselben Politiker von SPD und Grünen, die jetzt davor warnen, dass Eltern das Betreuungsgeld nur für [...]