Viele erfreuliche Werte im grün-schwarzen Koalitionsvertrag

Ein Beitrag von Hartmut Steeb

Die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg ist ein absolutes Neuland. Es spricht für die Gestaltungskraft in unserer Demokratie, dass auch Parteien miteinander ein Bündnis schließen können, die sich bisher eher feindlich gegenüber standen. Insofern gebührt den Koalitionsunterhändlern aufrichtigen Respekt für das neu geschaffene Bündnis.

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EAK Baden-Württemberg pocht auf Wertebewusstsein und christdemokratische Inhalte bei Koalitionsverhandlungen

Pressemitteilung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK), Landesverband Baden-Württemberg

Im Vorfeld der Sondierungsgespräche zwischen CDU und Grünen fordert der Evangelische Arbeitskreis (EAK) der CDU Baden-Württemberg die CDU-Verhandlungsführer dazu auf, Kernpunkte christdemokratischer Politik zur Voraussetzung für eine mögliche Regierungskoalition mit den Grünen zu machen.

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Familie an erster Stelle

Pressemitteilung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK), Kreisverband Rems-Murr

Für den Evangelischen Arbeitskreis der CDU / CSU (EAK), Kreisverband Rems-Murr, steht die Familie an erster Stelle in der Sozial- und Gesellschaftspolitik in Baden-Württemberg. Diesen Stellenwert müssen die Familien in einer künftigen Landespolitik wieder bekommen. „Wir halten eine Klientelpolitik wie von Grün-Rot für falsch, die nur die Ränder in unserer Gesellschaft im Blick hat“, erklärte Kreisvorsitzender David Müller nach der letzten EAK-Kreisvorstandsitzung.

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Guido Wolf (CDU) will Betreuungsgeld auf Landesebene

„CDU will eine Stärkung der Betreuung zu Hause: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016, Guido Wolf, will im Fall einer Regierungsübernahme ein landesspezifisches Betreuungsgeld einführen.“ Zum Artikel: CDU: Wolf will Betreuungsgeld auf Landesebene – Baden-Württemberg – Stuttgarter Nachrichten => Die CDU Baden-Württemberg ist weiterhin für Wahlfreiheit und gegen die einseitige Diffamierung von Eltern, die sich selbst

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Baden-Württemberg braucht ein Betreuungsgeld

Pressemitteilung des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das Betreuungsgeld des Bundes für Eltern, die ihre Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr selbst betreuen, verfassungswidrig ist. Die Zuständigkeit dafür sei bei den Bundesländern und nicht beim Bund. Das Bundesverfassungsgericht hat also nicht das Betreuungsgeld selbst für verfassungswidrig erklärt.

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